SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2023/40 vom 9. Mai 2023 , Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2023 - Sg Verwaltungsgericht (2023)
Führerausweisentzug (Sicherungsentzug, Entzug der Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport auf unbestimmte Zeit). Art. 14, 15d und 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Art. 25 VZV (SR 741.51). Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, die Schlussfolgerungen des verkehrsmedizinischen Gutachtens 2022 seien einlässlich und nachvollziehbar begründet worden. Die Gutachterin habe überdies aufgezeigt, welche Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Fahreignung beim Beschwerdeführer erfüllt sein müssten. Ein konkreter Anlass für eine Infragestellung des Begutachtungsergebnisses sei nicht ersichtlich. Auch habe sich der Beschwerdeführer nicht mit konkreten Beanstandungen zum Gutachten geäussert, sondern im Wesentlichen auf seine Fahrpraxis und das Nichtvorliegen eines strafbaren Verhaltens verwiesen. Die Vorinstanz habe den angefochtenen Entscheid mit Hinweis auf die einschlägigen rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen begründet. Eine Zugrundelegung eines unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalts oder eine Rechtsverletzung (Art. 61 VRP) durch den angefochtenen Entscheid sei nicht dargetan. Es lasse sich dementsprechend nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den vom Beschwerdegegner gestützt auf die verkehrsmedizinische Begutachtung verfügten Sicherungsentzug bestätigt habe (Verwaltungsgericht, B 2023/40).